KW40: Mehr Qualität in Kitas

Der Bund beteiligt sich mit rund 861 Millionen Euro bis 2022 an Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in Kitas und der Entlastung der Eltern bei den Gebühren in Bayern. Die entsprechende Vereinbarung wurde bei Ministerpräsident Dr. Markus Söder durch Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer unterzeichnet. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey: „861 Millionen Euro für mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas und Kindertagespflege in Bayern – eine große Summe, die einen Unterschied für die Kinder im Freistaat machen wird. Kitaleitungen werden sich noch gezielter auf die Weiterentwicklung der Einrichtungen konzentrieren können, durch die Stärkung der Kindertagespflege können zum Beispiel Randzeiten noch besser abgedeckt werden – ein wichtiger Schritt gerade für Menschen die besonders früh oder spät arbeiten müssen. Und durch die Ausweitung des Beitragszuschusses wird es für Familien mit kleineren Einkommen möglich, sich die Kita für ihre Kinder leisten zu können. So machen wir nicht nur Kinder, sondern auch Familien in Bayern stark.“

Bis 2022 erhält das Land insgesamt 239 Millionen Euro vom Bund. Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres haben am 2. Oktober die entsprechende Vereinbarung unterzeichnet. Es ist der 13. Vertrag zwischen dem Bund und einem Bundesland zur Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes. Dr. Franziska Giffey: „Die Kita ist in Berlin bereits gebührenfrei, deshalb können hier 100 Prozent der Mittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz für mehr Qualität verwendet werden. Mit den Mitteln des Bundes investiert die Hauptstadt nun in die Fachkräfte - die Menschen, die gute Kindertagesbetreuung erst möglich machen, und das ist gut so.“

Schulministerin Yvonne Gebauer hat den Schulhaushalt für das kommende Jahr vorgestellt. Der Entwurf sieht Ausgabensteigerungen in Höhe von 1,22 Milliarden Euro auf insgesamt 19,99 Milliarden Euro vor. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Zuwachs von 6,5 Prozent. Ministerin Gebauer betonte, dass mehr als jede vierte neue Stelle in der Landesverwaltung im Schulbereich geschaffen würde: „Das zeigt den festen Willen der Landesregierung, die Leistungsfähigkeit der Schulen und die Aufstiegschancen der jungen Menschen weiter zu verbessern. Wir wollen die Rahmenbedingungen für beste Bildung und unterstützen die Schulen gezielt bei zentralen Zukunftsthemen.“ Als Schwerpunkte für den Haushalt 2020 nannte die Ministerin die Neuausrichtung der Inklusion, den Schulversuch Talentschulen, den Ausbau der Schulpsychologie und die Qualifizierung von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern. Abschließend erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer: „Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 zeigt, dass die Landesregierung einen klaren Schwerpunkt bei der Bildung setzt. Der Zuwachs im Schulbereich ist so groß wie in keinem anderen Politikfeld, damit unsere Schulen beste Bildung für unsere Kinder umsetzen können.“